Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

  1. Chartisan betreibt einen Visualisierungsservice für Management Daten, der über das Internet zur Verfügung steht. Die Vertragsbeziehung besteht in allen Fällen zur chartisan GmbH.
  2. Chartisan erbringt die Dienstleistung ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden AGB. Die AGB gelten mit jeglicher Auftragserteilung an chartisan als akzeptiert.
  3. Chartisan ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen.
  4. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Vertragsschluss

  1. Chartisan erstellt auf Grundlage der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen ein Angebot und übermittelt dieses dem Kunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot mündlich, schriftlich oder elektronisch annimmt.
  2. Mit dem Zustandekommen des Vertrages beginnt chartisan mit der Bearbeitung. Gleichzeitig mit dem Zustandekommen des Auftrages beginnt die vertragliche Lieferzeit grundsätzlich zu laufen.

3. Leistungsumfang/Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Chartisan visualisiert auf Basis der gelieferten Informationen vorhandene Daten in Tabellen, Diagrammen, Texten zu Präsentationszwecken. Hierbei verpflichtet sich chartisan gelieferte Daten sach- und fachgerecht wiederzugeben und dafür zu sorgen, dass die Visualisierungen ohne Kürzungen, Zusätze oder sonstige inhaltliche Änderungen vorgenommen werden.
  2. Die Visualisierungen werden nach hohen allgemeingültigen Qualitätsmaßstäben erstellt. Die Berücksichtigung beim Kunden eingeführter besonderer Fachterminologie, Designs oder anderer die Visualisierung beeinflussende Gegebenheiten erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung.
  3. Visualisiert werden ausschließlich Daten, welche in Form von Texten, Tabellen, Diagrammen, Notizen geliefert werden. Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass die Daten lesbar und Sinn zusammenhängend vorliegen. Chartisan behält sich vor, Daten mit strafbarem Inhalt oder bei Vorliegen besonderer Umstände, die eine Visualisierung unzumutbar erscheinen lassen, zurückzuweisen.
  4. Zur Umsetzung der gewünschten Leistung ist eine Mitwirkungspflicht des Kunden notwendig. Der Kunde verpflichtet sich chartisan bei der Leistungserbringung dahingehend zu unterstützen, dass die erforderlichen Daten und Informationen bereitgestellt werden.
  5. Der Kunde räumt chartisan ein räumlich und zeitlich begrenztes Nutzungsrecht ein, das insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Verwertung und Speicherung dieser einschließt.

4. Urheber- und Nutzungsrechte

  1. Die Visualisierungen durch chartisan genießen urheberrechtlichen Schutz. Chartisan steht dafür ein, dass der Auftraggeber – im Rahmen des gesetzlich zulässigen – die räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte erhält. Eingeschlossen ist das Recht zur Änderung.
  2. Eine Übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte steht jedoch unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen, geschuldeten Zahlung der Vergütung. Bis zur vollständigen Zahlung behält sich chartisan sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte vor.

5. Lieferung der Leistung/Abnahme/Rügepflicht

  1. Nach erfolgter Dienstleistung durch chartisan werden die Visualisierungen dem Auftraggeber im Log-In Bereich des Kundencenters auf dem Server der chartisan GmbH zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber wird per E-Mail informiert.
  2. Der Auftraggeber wird dafür sorgen, dass der Download sofort nach Bekanntgabe der Fertigstellung erfolgt. Nach Erhalt der Visualisierung untersucht der Auftraggeber diese unverzüglich auf eventuelle Mängel. Offensichtliche Mängel in der Visualisierung sind unverzüglich nach dem Download, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich unter Angabe der Mängel zu rügen. Erfolgt nicht spätestens innerhalb von 5 Tagen eine schriftliche Rüge, gilt die Visualisierung als vertragsgemäß erbracht.
  3. Chartisan trägt die Gefahr des Datenverlustes bis zur Abholung der Visualisierung per Download auf die Festplatte/Cache-Speicher des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist für den Übertragungsvorgang per Download auf die eigene Festplatte/Cache-Speicher selbst verantwortlich und stellt chartisan insofern von jeder Haftung frei.

6. Nachbesserung

  1. Soweit die Visualisierung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweicht, hat der Auftraggeber chartisan eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Eine Nachbesserung ist ausgeschlossen, wenn die Abweichungen durch den Auftraggeber selbst verursacht worden sind, z.B. durch unrichtige bzw. unvollständige Informationen oder fehlerhafte Datenquellen.
  2. Nach dem fruchtlosen Verstreichen der gesetzten Frist zur Nachbesserung kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrags verlangen, wenn der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist.
  3. Sämtliche Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Abweichung den Wert oder die Tauglichkeit der Visualisierung nur unerheblich mindert.

7. Vergütung/Zahlungsbedingungen

  1. Chartisan stellt dem Auftraggeber die Leistungen zum vereinbarten Preis bzw. zu den vereinbarten Mindestauftragsgebühren und Konditionen zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer in Rechnung.
  2. Chartisan versendet Rechnungen in der Regel ausschließlich im PDF-Format per E-Mail.
  3. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist chartisan berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu verlangen. Falls chartisan in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist chartisan berechtigt diesen geltend zu machen.

8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht/Abtretungsverbot

  1.  Die Verrechnung irgendwelcher Ansprüche von chartisan mit Gegenforderungen des Auftraggebers bedarf der vorgängigen Vereinbarung zwischen chartisan und dem Auftraggeber.
  2. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag ist ohne schriftliche Zustimmung von chartisan nicht zulässig.

9. Kündigung/Vertragsverhandlungen

  1. Der Auftraggeber kann bis zur Fertigstellung der Visualisierung den Auftrag jederzeit kündigen.
  2. Wird ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber gekündigt, müssen die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten je nach Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall aber mindestens 50% des Auftragswertes.
  3. Es ist möglich, dass in der Phase der Vertragsverhandlungen chartisan dem potentiellen Kunden beispielhafte Visualisierungen und Unterlagen zu kommen lässt. Es ist dem Kunden untersagt diese Beispiele über den Zweck der Veranschaulichung hinaus zu nutzen, zu kopieren oder in sonstiger Weise zu gebrauchen. Ein Zugänglichmachen gegenüber Dritten kommt einem untersagten Gebrauchen gleich.

10. Haftung/Haftungsbeschränkungen

  1. Schadenersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung sowie Verzug gegenüber chartisan sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Die Haftung für Hilfspersonen ist in jedem Fall ausgeschlossen.
  2. Chartisan haftet nicht für Leistungsausfälle oder -verzögerungen infolge höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, vorübergehender von ihr nicht zu vertretender Leistungshindernisse, insbesondere Streik und Aussperrung sowie Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber.
  3. Die Haftung für Schäden, die durch die Inanspruchnahme von chartisan-Dienstleistungen, durch die fehlerhafte Speicherung oder Übermittlung von Daten durch chartisan oder durch von chartisan verursachten Verlust von Visualisierungen und Daten entstanden sind, ist der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Haftung auf EUR 200,00 pro Seite beschränkt und kann den vorhersehbaren Betrag von maximal EUR 10.000,00 nicht übersteigen.

11. Gewährleistungsausschluss

  1. Chartisan leistet keine Gewähr dafür, dass die jeweilige Visualisierung für den Verwendungszweck des Auftraggebers zulässig und geeignet ist. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt allein der Auftraggeber.

12. Geheimhaltung/Viren/Datenschutz

  1. Chartisan ist bemüht, die Vertraulichkeit der übermittelten Inhalte zu wahren. Chartisan kann allerdings aufgrund der elektronischen Datenkommunikation keine 100%ige Vertraulichkeit gewährleisten.
  2. Chartisan ist ferner bemüht, die elektronische Datenkommunikation auf etwaige Viren oder Sabotageprogramme hin zu untersuchen. Ein 100%iger Schutz vor Viren oder Sabotageakten kann allerdings auch bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf ein verbleibendes Restrisiko ausdrücklich hingewiesen.
  3. Der Auftraggeber wird hiermit davon unterrichtet, dass chartisan personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
  4. Soweit sich chartisan Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist chartisan berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes offen zu legen. Dazu ist sie im Übrigen in allen Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung, Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen der Firma chartisan sowie in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
  5. Chartisan erklärt, dass ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu strenger Geheimhaltung und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet worden sind und chartisan die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes zu gewährleisten.

13. Abwerbungsverbot

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine bei der chartisan tätigen Mitarbeiter abzuwerben oder ohne Zustimmung von chartisan anzustellen oder zu beauftragen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Konventionalstrafe von EUR 35.000,00 zu bezahlen. Die Bezahlung der Konventionalstrafe entbindet den Auftraggeber nicht von der Einhaltung des Abwerbungsverbotes.

14. Schlussbestimmungen

  1. Dienstleistungen außerhalb des Leistungsumfangs der Visualisierungsdienstleistung gemäß dieser AGB unterliegen diesen nicht. Dazu gehören insbesondere Zusatzleistungen wie Beratung, Schulungen o.ä.. Solche Leistungen werden gesondert vereinbart.
  2. Für alle Verträge, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen werden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der chartisan GmbH in Potsdam.
  4. Sollten Vorschriften oder Teile von Vorschriften dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist sinngemäß durch die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen. Gleiches gilt entsprechend für eine Regelungslücke.

Stand: April 2014